Bereits im Juni 2018 hatte ich meinen EU-Abgeordneten um Widerstand gegen die EU-Urheberrechtsnovelle gebeten. Die Mail blieb unbeantwortet. Kurz vor der Abstimmung im EU-Parlament habe ich ihn nun erneut um ein Nein zur umstrittenen Urheberrechtslinie gebeten. An dieser Stelle lasse ich nur seinen Namen und die Einleitung weg:
[…] Die Gefahr einer Beeinträchtigung der Meinungsvielfalt im Netz ist m. E. zu groß, wenn die Entscheidung über zulässige Inhalte allein in der Hand der Onlineunternehmen liegt (Art. 13). Die für Bürger/innen und Journalistinnen und Journalisten wichtige Internetrecherche (v.a. in kleinen, unabhängigen Suchmaschinen) wird erschwert, wenn das Leistungsschutzrecht (Art. 11) die Zitierfunktion in dem aktuell geplanten Maße einschränkt.
Als Abgeordneter meines Wahlkreises bitte ich Sie, den breiten Protest der Bürger/innen und die in Medien umfänglich dargestellten Argumente gegen die Urheberrechtsnovelle zur Kenntnis zu nehmen und nächste Woche gegen den Kompromiss zu stimmen. Falls Sie die oben geteilten Bedenken nicht teilen, bitte ich um eine Stellungnahme zu Ihrer Position.Herzlichen Dank!
Michael Brendel
Ich bin gespannt, ob ich in der Stellungnahme, so sie kommt, überzeugende Argumente für die Reform höre – und ob sie sich von der Sichtweise von Axel Voss unterscheiden. Er ist deutscher Berichterstatter für die Reform und Mitglied der EVP-Fraktion. Wie Axel Voss das Internet sieht, hat das VICE-Magazin pointiert dargestellt.
Alternativen zum Uploadfilter (Art. 13), die mögliche Urheberrechtsverletzungen kompensieren, gibt es durchaus. Auch die CDU denkt erfreulicherweise für die nationale Umsetzung darüber nach. Dennis Horn informiert im DLF-Podcast „Der Tag“ über die Alternativen.
Über eine Reaktion des Abgeordneten, so es sie gibt, werde ich hier berichten.