NS. NSA. NSU – Demo gegen alles.

Vor einigen Tagen fand hier eine Demo gegen Überwachung statt. Obwohl mir die NSA-Affäre sehr viel Bauchschmerzen bereitet und sie eine der Themen der Demonstration war, habe ich daran nicht teilgenommen. Denn das Gebahren des US- und des britischen Geheimdienstes war wie gesagt eines der Themen, das aber bunt gemixt wurden mit allem anderen, was die Organisatoren kritisierten. So berichtet (ein offenbar freier Mitarbeiter für) die Neue Osnabrücker Zeitung: So philosophieren unter schwarz-roten Antifa-Flaggen die Teilnehmer über verschiedene Facetten sozialer…

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Mr. Obama, tear down this Intelligence Agency!

„Unsere Prüfung legt nahe, dass die … aus Telefon-Metadaten gesammelte Informationen, die der Aufspürung von Terroristen dienen sollen, nicht entscheidend waren, um Anschläge zu verhindern.“ Das Papier des US-Justizsenats spricht deutliche Worte. Wenn die US-Regierung jetzt nicht reagiert und die Aufgaben der NSA ganz deutlich begrenzt, disqualifiziert sie sich als Schützerin gemeinsamer Werte.

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560 Autoren weltweit stehen auf!

560 Autoren auf der ganzen Welt haben den Protestbrief „Writers Against Mass Surveillance“ gegen die Überwachung durch die Geheimdienste unterzeichnet, weil die die Demokratie bedroht. Die FAZ und 31 andere Zeitungen haben den Aufruf abgedruckt und online gestellt. Ein Auszug: Eine der tragenden Säulen der Demokratie ist die Unverletzlichkeit des Individuums. Doch die Würde des Menschen geht über seine Körpergrenze hinaus. Alle Menschen haben das Recht, in ihren Gedanken und Privaträumen, in ihren Briefen und Gesprächen frei und unbeobachtet zu…

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We didn’t start the fire.

Wer das an die Öffentlichkeit gebrachte Papier über die Ziele der NSA in den Jahren 2012-2016 liest, das die NY Times gestern veröffentlicht hat (Original hier) könnte für den machtvollsten Geheimdienst der Welt Mitleid empfinden. Die Gesetze, die das freie Schalten und Walten der NSA behindern, wären nicht auf der Höhe der Zeit, so kann man das Papier lesen, sonst würden sie die NSA nicht bei der Erfüllung ihrer Aufgaben stören. „Die Interpretation der Richtlinien durch die Behörden und zum…

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Wenn man sonst nichts machen kann…

Diesen Kommentar zur NSA-Affäre fand ich gestern auf Facebook. Er bewegt mich, denn man kann etwas tun! Einen Blog wie diesen zu schreiben ist ein möglicher Weg – primär sicherlich einer, um mit der eigenen Fassungslosigkeit umzugehen, aber dennoch ein öffentliches Zeichen. Wenn die NSA und das GCHQ alles mitlesen, dann auch das hier. Ein anderer Weg sind offene Briefe, unter die verärgerte Bürger (meist online) ihre Unterschrift setzen können und die mehr oder weniger Druck auf die Adressaten erzeugen,…

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